Haushalt 2020
Bürgermeister
Knop stellte in der Ratssitzung am 04.11.2019 den Haushaltsplan-Entwurf für das kommende Jahr vor. Die Gesamtaufwendungen liegen bei 87,8 Mio. Euro
und damit auf Vorjahresniveau. Die Ertragserwartung fällt mit 82 Mio. Euro
deutlich geringer aus als noch im laufenden Haushaltsjahr.
Trotz eines Defizits von 5,75 Mio. Euro gilt der Haushalt als fiktiv ausgeglichen.
Aufgrund der Haushaltsüberschüsse aus Vorjahren ermöglicht ein Griff in die auf
über 12 Mio. Euro angewachsene Rücklage der Stadt einen Ausgleich des Defizits.
Steuererhöhungen
sind nicht vorgesehen. „Neben rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen können wir im
kommenden Jahr nicht auf Erlöse aus dem Verkauf von Baugrundstücken setzen"
macht Bürgermeister Karl-Fridrich Knop deutlich und erläutert weiter:
„Sämtliche verfügbaren Grundstücke in den Wohn- und Gewerbegebieten sind
veräußert. Das kommende Jahr ist ein Jahr der Vorfinanzierung: wir erwerben
Flächen und bereiten die Erschließung neuer Gebiete vor." Über 13 Mio. Euro
wird die Stadt Oelde dafür ab 2020 in die Hand nehmen.
„Leider haben sich entlastende Faktoren, wie zum Beispiel die verringerte
Kreisumlage oder eine geringere Gewerbesteuerumlage nicht nachhaltig auf den
Haushalt auswirken können. Durch Kostensteigerungen, u.a. im Bereich des
Personaletats, sind die rund 3 Mio. Euro an Entlastung vollständig kompensiert
worden. Immerhin haben wir dadurch unsere Gesamtaufwendungen stabil halten
können." fügt Erster Beigeordneter und Kämmerer Michael Jathe hinzu.
Der Schwerpunkt des über 30 Mio. Euro umfassenden Investitionsplans liegt im
Bereich der Schulen. Hier werden u.a. das Technikgebäude der Gesamtschule (2,5
Mio. Euro), der Anbau am Thomas-Morus-Gymnasium (I. Bauabschnitt, 2,5 Mio.
Euro) und der OGS-Anbau an der Von-Ketteler-Schule (Standort Lette, 350.000
Euro) realisiert. Zudem steht der Bau der multifunktionalen Sporthalle auf dem
Programm.
„In den vergangenen Jahren haben wir Rekordeinnahmen bei den Gewerbesteuern verzeichnen können. Vor dem Hintergrund eines sich eintrübendes Wirtschaftsklimas erwarten wir in den kommenden Jahren ein geringeres Aufkommen. Nun zahlt sich aus, dass wir die zurückliegenden Boomjahre nicht nur genutzt haben, um nachhaltig in die Infrastruktur unserer Stadt zu investieren, sondern auch, um Schulden plan- und außerplanmäßig zu tilgen und Haushaltsüberschüsse in der Ausgleichsrücklage für „schlechtere Zeiten" zurückzulegen." bewertet Bürgermeister Knop die aktuelle wirtschaftliche Situation der Stadt Oelde.
Seit 2011 hat die Stadt Oelde über 80 Mio. in die städtische Infrastruktur investiert, den Schuldenstand parallel um 9,2 Mio. Euro auf 30,9 Mio. Euro abgebaut und die Ausgleichsrücklage auf über 12 Mio. aufgestockt.
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Haushaltsplan-Entwurf 2020
Haushalt 2019
Hier die wichtigsten Inhalte im Überblick:
Aufwand: 87,7 Mio. Euro
Ertrag: 86,9 Mio. Euro
Demnach weist der Haushaltsplan 2019 einen Jahresfehlbetrag von knapp 0,8 Mio. Euro aus. Dieser Jahresfehlbetrag kann durch eine Entnahme aus der Ausgleichsrücklage vollständig gedeckt werden, sodass der Haushaltsplanentwurf als fiktiv ausgeglichen gilt.
Die Hebesätze der Grundsteuern A und B sowie der Gewerbesteuer können daher trotz des erwarteten Fehlbetrages im kommenden Jahr auf dem Niveau des aktuellen Haushaltsjahres beibehalten werden.
Steuersätze
Grundsteuer A 260 v. H. (unverändert)
Grundsteuer B 474 v. H. (unverändert)
Gewerbesteuer 412 v. H. (unverändert)
Insgesamt wurden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 27,0 Mio. Euro veranschlagt.
Im kommenden sowie in den nachfolgenden Jahren sollen insbesondere
folgende Projekte umgesetzt werden:
- Bau einer Dreifachsporthalle: 9,8 Mio. Euro
- Neubau des Feuerwehrgerätehauses Lette: 1,5 Mio. Euro
- Neubau Technikfachraumgebäude an der Gesamtschule: 2 Mio. Euro
- Erweiterungsbau am Thomas-Morus-Gymnasium: 3,5 Mio. Euro
- Sanierung der Aula am Thomas-Morus-Gymnasium: 1,05 Mio. Euro
- Ankauf von künftigen Wohnbau- und Gewerbegrundstücken: 4,9 Mio. Euro
- Umsetzung Masterplan Innenstadt- Umgestaltung des Marktplatzes: 1,8 Mio. Euro
- Neubau Umkleidegebäude am Jahnstadion: 2,5 Mio. Euro
- Kanal-/Straßenbaumaßnahmen Warendorfer Str./Ostenfelder Str.: 3 Mio. Euro
- Neubau Pumpstation und Druckrohrleitung Lette: 3,6 Mio. Euro
- Renaturierung Maibach: 2,7 Mio. Euro
- Endausbau der Baugebiete "Westlich zur Polterkuhle" und "Lette, II. Bauabschnitt"
- Erneuerung Kunstrasenplatz und Flutlichtanlage am Jahnstadion: 0,38 Mio. Euro
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Haushalt 2018
Hier die wichtigsten Inhalte im Überblick:
Aufwand: 82,35 Mio. Euro
Ertrag: 84 Mio. Euro
Von dem Überschuss in Höhe von 1,65 Mio. Euro verbleibt laut Plan nach Zinserträgen und Zinszahlungen ein Jahresüberschuss in Höhe von 512.000 Euro. Damit weist ein Haushaltsplan der Stadt Oelde erstmals bereits in der Planungsphase einen Überschuss aus. Zudem werden die Grundsteuern A und B gesenkt. Insgesamt wurden Investitionen mit einem Gesamtvolumen von 18,7 Mio. Euro veranschlagt.
Steuersenkungen:
Steuersätze
Grundsteuer A 260 v. H. (Senkung von 274 v.H.)
Grundsteuer B 474 v. H. (Senkung von 504 v.H.)
Gewerbesteuer 412 v. H. (unverändert)
Im kommenden und in den nachfolgenden Jahren sollen insbesondere
folgende Projekte umgesetzt werden:
Bau einer Dreifachsporthalle: 6,5 Mio. Euro
Neubau des Feuerwehrgerätehauses Lette: 1,5 Mio. Euro
Erschließung des Wohngebietes Benningloh II: 2,7 Mio. Euro
Umsetzung des Masterplan Innenstadt: 1,7 Mio. Euro
Park & Ride - Anlage am Bahnhof (im Kontext RRX): 0,9 Mio. Euro
Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule: 2,0 Mio. Euro
Neubau eines Technikgebäudes an der Gesamtschule: 1,1 Mio. Euro
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Haushaltsrede des BürgermeistersPräsentation zur Haushaltsrede
Bürger-Information zum Haushalt 2018
Haushalt 2017
Hier die wichtigsten Inhalte im Überblick:
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Aufwand: |
79.601 Mio. Euro |
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Ertrag: |
76.634 Mio. Euro |
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Unterdeckung: |
2,967 Mio. Euro |
Die
Unterdeckung in Höhe von 2,97 Mio. Euro wird durch eine Entnahme von Eigenkapital aus der Rücklage
getragen. Die Rücklagenentnahme liegt damit
bei 0,75 % und weiterhin unter der 5 %-Schwelle. Die Gefahr eines
Haushaltssicherungskonzeptes besteht damit auch im kommenden Jahr nicht.
Steuersätze (unverändert)
Grundsteuer A 274 v. H.
Grundsteuer B 504 v. H.
Gewerbesteuer 412 v. H.
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Haushaltsrede des BürgermeistersHaushalt 2016
Der Ergebnisplan weist ein Defizit in Höhe von 2,4 Mio. Euro aus, das Defizit kann aus der Allgemeinen Rücklage gedeckt werden. Steuererhöhungen konnten vermieden werden. Die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes ist nicht notwendig.
Der Haushalt ist geprägt von rückläufigen Gewerbesteuereinnahmen und steigenden Ausgaben im sozialen Bereich. Zugleich wird Oelde bei der Zuweisung von Schlüsselzuweisungen des Landes weiterhin nicht berücksichtigt und hat trotz eigenem defizitären Haushalt eine Solidaritätsumlage für finanzschwächere Kommunen zu leisten.
Der Einbringung und Verabschiedung des Haushaltes war ein intensiver Diskussionsprozess gemeinsam mit der Politik vorangegangen. Zunächst war im Oktober ein Vorab-Entwurf vorgestellt worden. Dieser wies noch ein Defizit von 5,9 Mio. Euro aus. U. a. aufgrund von besonderen Effekten aus der Veräußerung von Grundstücken konnte das Defizit in der Folge auf 2,6 Mio. Euro verringert werden.
Steuersätze
Grundsteuer A 274 v. H.
Grundsteuer B 504 v. H.
Gewerbesteuer 412 v. H.
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Haushaltsrede des Bürgermeisters
Haushalt 2015
Der Ergebnisplan 2015 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 70.409.835 Euro und Erträge in Höhe von 67.316.364 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2015 in Höhe von 3.093.471 Euro. Der Haushalt 2015 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.
Steigenden Erträgen stehen nahezu gleichbleibende Aufwendungen gegenüber. Die verbesserte Ertragssituation ist insbesondere auf das erhöhte Steueraufkommen zurückzuführen. Eine Anhebung der Steuersätze für die Grundsteuer A und B war notwendig. Der Steuersatz für die Gewerbesteuer bleibt konstant.
Die Ergebnisplanung 2015 - 2018 zeigt, dass trotz des eingeplanten erhöhten Steueraufkommens ein Haushaltssicherungskonzept nur durch eine nachdrückliche Haushaltskonsolidierung und konsequente Bewirtschaftung vermieden werden kann. Die Steuersätze für die Grundsteuer A und B sind angehoben worden. Der Hebesatz der Gewerbesteuer bleibt konstant.
Steuersätze
Grundsteuer A 274 v. H.
Grundsteuer B 504 v. H.
Gewerbesteuer 412 v. H
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Haushaltsrede des Bürgermeisters
Bekanntmachung der Haushaltssatzung 2015
Vorbericht zum Haushaltsplan 2015
Haushalt 2014
Der Gesamtergebnisplan 2014 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 67.553.025 € Euro und Erträge in Höhe von 65.441.424 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2014 in Höhe von 2.111.601 € Euro. Der Haushalt 2014 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.
Steigenden Erträgen stehen nahezu gleichbleibende Aufwendungen gegenüber. Die verbesserte Ertragssituation ist insbesondere auf das starke wirtschaftliche Umfeld und die positive wirtschaftliche Entwicklung zurückzuführen. Eine Anhebung der Steuersätze (z.B. der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B) ist für das Jahr 2014 nicht vorgesehen.
Die Ergebnisplanung 2014 - 2017 zeigt, dass auch weiterhin nur durch eine nachdrückliche Haushaltskonsolidierung und konsequente Bewirtschaftung ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sollen stabil bleiben und wie folgt festgesetzt werden:
Steuersätze
Grundsteuer A 216 v. H.
Grundsteuer B 400 v. H.
Gewerbesteuer 412 v. H.
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Haushaltsrede des Bürgermeisters
Haushalt 2013
Der Ergebnisplan 2013 weist insgesamt Aufwendungen in Höhe von 68.495.391 € Euro und Erträge in Höhe von 63.959.490 Euro aus. Im Saldo ergibt sich somit ein negatives Ergebnis 2013 in Höhe von 4.535.901 € Euro. Der Haushalt 2013 kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen Rücklage ausgeglichen werden.
Steigenden Aufwendungen stehen steigende Erträge gegenüber, die insbesondere auf die wirtschaftliche Erholung zurückzuführen sind. Die Steuersätze (z.B. der Gewerbesteuer und der Grundsteuer A und B) werden für das Jahr 2013 nicht angehoben. Zum Ausgleich der Finanzplanung bis 2016 wird ein erheblicher Teil der Allgemeinen Rücklage in Anspruch genommen. Allerdings wird der Fehlbetrag bis zum Jahr 2016 kontinuierlich geringer und insofern abgebaut.
Die Ergebnisplanung 2014 - 2016 zeigt, dass nur durch einen nachhaltigen Prozess der Haushaltskonsolidierung ein Haushaltssicherungskonzept vermieden werden kann. Die Steuersätze für die Gemeindesteuern sind stabil und werden wie folgt festgesetzt:
Steuersätze
Grundsteuer A 216 v. H.
Grundsteuer B 400 v. H.
Gewerbesteuer 412 v. H.
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Haushaltsrede des Bürgermeisters
Präsentation zur Haushaltsrede des Bürgermeisters
Seit 2008: Neues Kommunales Finanzmanagement
Mit Beginn des Haushaltsjahres 2008 löste das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) die bisherige kamerale Haushaltsführung in der Stadt Oelde ab. Mit der Einführung des NKF kam es zu tiefgreifendenden Veränderungen.
Bestandteile des NKF
Für die Planung, Bewirtschaftung und den Abschluss stützt sich das NKF auf drei Bestandteile:
- Ergebnisplan und -rechnung
- Finanzplan und -rechnung
- Bilanz
Der Ergebnisplan (-rechnung) entspricht der kaufmännischen Gewinn- und Verlustrechnung. Es werden periodengerecht Erträge und Aufwendungen erfasst und damit Ressourcenaufkommen und -verbrauch abgebildet.
Im Finanzplan (-rechnung) werden alle zahlungswirksamen Geschäftsvorfälle (Ein-/ Auszahlungen) dargestellt. Hieraus wird die Investitionsplanung sowie die Liquiditätsentwicklung abgeleitet.
Die Bilanz stellt das kommunale Vermögen und dessen Finanzierung dar. In Anlehnung an handelsrechtliche Vorschriften werden ausstehende Forderungen und Verbindlichkeiten ausgewiesen.
Der Gesamtergebnis- sowie der Gesamtfinanzplan stellen Rahmenvorgaben für das kommunale Handeln für den gesamten Kernhaushalt dar. Entsprechend der Vorgaben des Landes für die Produktbereiche stellen die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne die Planzahlen für einzelne Bereiche dar. Der Haushalt der Stadt Oelde wird auf Ebene der vorgeschriebenen 17 Produktbereiche dargestellt. Eine Trennung in Verwaltungs- und Vermögenshaushalt gibt es nicht mehr. Auch der Haushaltsplan nach NKF sieht die Darstellung von 6 Haushaltsjahren vor.
Der Haushalt enthält u. a. folgende Bestandteile und Anlagen:
- Haushaltssatzung
- Vorbericht
- Produktübersicht der Stadt Oelde
- Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzplan
- Haushaltsplan mit den Teilplänen auf Produktbereichebene
- Stellenplan und -übersicht nach Produktbereichen
- Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
- Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen
- Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
- Übersicht über die Wirtschaftspläne und neuesten Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden
Ansprechpartnerin
Fachdienst Finanzen
Nadine Steinberg
Telefon: 02522 / 72 - 307
E-Mail: nadine.steinberg@oelde.de